Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2005 - L 8 AS 178/05

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 8 AS 167/05

  Soweit das Kindergeld daher nicht zur Bedarfsdeckung - also zur Sicherung des Lebensunterhaltes - benötigt wird, bleibt es Einkommen der Antragstellerin zu 1) (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Juli 2005 - L 8 AS 178/05 ER - ;… ebenso Hasske in Estelmann, Kommentar zum SGB II, Loseblattsammlung Stand Februar 2005, § 11 Rdnr. 26;… Augstein in Fichtner/Wenzel, Kommentar zur Grundsicherung, 3. Auflage 2005, § 11 SGB II Rdnr. 7;… Oestreicher, Kommentar zum SGB XII, SGB II, Loseblattsammlung Stand Dezember 2005, § 11 SGB II Rdnr. 45).

  Dies geschieht durch die Regelsatzleistungen und die anteiligen Kosten für Unterkunft und Heizung (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Juli 2005 - L 8 AS 178/05 ER - ).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05

  Einbeziehung von eheähnlichen Gemeinschaften in den Begriff der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2006 - L 8 AS 167/05

  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - ).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2006 - L 9 AS 69/06

  Berechnung der Höhe der angemessenen Unterkunftskosten nach dem Gesetz über …

  Insoweit schließt sich der beschließende Senat der Spruchpraxis des 8. Senats des erkennenden Gerichts an (vgl. Beschluss vom 13. Oktober 2005 - L 8 AS 167/05 ER).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2007 - L 8 AS 491/05

  Zusätzliche Leistungen für die Ausübung des Umgangsrechts mit minderjährigen …

  Für eine Bedarferhöhung fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage (siehe oben), eine Einkommensminderung scheitert bereits daran, dass die Unterhaltsleistungen des Klägers hinsichtlich seiner minderjährigen Kinder nicht tituliert sind (s. Senatsbeschluss vom 7. Februar 2006 - L 8 AS 167/05 ER -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2006 - L 9 AS 401/06
  Insoweit schließt sich der Senat der Spruchpraxis des 8. Senats des erkennenden Gerichts an (vgl. Beschluss vom 13. Oktober 2005, Az.: L 8 AS 167/05 ER), wonach ein Abweichen von dem in der Tabelle zu § 8 WoGG in der rechten Spalte genannten Wert jedenfalls dann möglich ist, wenn der Sozialleistungsträger das Vorhandensein zumutbarer, geeigneter und freier Wohnungen auf dem örtlichen Wohnungsmarkt darlegt und nachweist, für die geringere Mieten gezahlt werden.

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2006 - L 9 AS 102/06
  Der Senat geht nämlich in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass ein Abweichen von dem in der Tabelle zu § 8 WoGG in der rechten Spalte genannten Wert jedenfalls dann möglich ist, wenn der Sozialleistungsträger das Vorhandensein zumutbarer, geeigneter und freier Wohnungen auf dem fraglichen Wohnungsmarkt darlegt und nachweist, für die geringere Mieten gezahlt werden (…vgl. erneut Senatsbeschluss vom 8. März 2006 a. a. O.; so auch Beschluss des 8. Senats des erkennenden Gerichts vom 13. Oktober 2005 - L 8 AS 167/05 ER).
• SG Lüneburg, 13.02.2008 - S 30 AS 778/05

  Anspruch auf Gewährung der vollen Regelleistung ohne Abzüge aufgrund von …

  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vergl. Rechtsprechung des Landessozialgerichts, Beschlüsse vom 05. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - und vom 07. Februar 2006 - L 8 AS 167/05 ER - und Urteil vom 21. Juni 2007 - L 8 AS 271/05 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2007 - L 8 AS 271/05
  Er hätte es daher tatsächlich nicht zur Verfügung und könnte es zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes nicht einsetzen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 5. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - und vom 7. Februar 2006 L 8 AS 167/05 ER - ).
• SG Hannover, 11.04.2006 - S 47 AS 455/06
  Insoweit schlie-ße sich der Senat der Spruchpraxis des 8. Senats an (vgl. Beschluss vom 13. Oktober 2005, L 8 AS 167/05 ER).
• SG Osnabrück, 03.07.2006 - S 16 SO 96/06
  (1) Nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist ein abweichend von der Tabelle zu § 8 WoGG zwar dann möglich, wenn der Sozialleis-tungsträger das Vorhandsein zumutbarer, geeigneter und freier Wohnungen auf dem fraglichen Wohnungsmarkt darlegt und nachweist (Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 08. März 2006, Aktenzeichen L 9 AS 69/06 ER sowie Be-schluss vom 03. April 2006, Aktenzeichen L 9 AS 102/06 ER und Beschluss vom 13. Oktober 2005, Aktenzeichen L 8 AS 167/05 ER).